Anlass und Ziele
Trotz dessen, dass das Baugesetzbuch bereits seit vielen Jahren die Grundlagen für die Verankerung dieser Themen hergibt, sieht die Praxis anders aus. Die zur Verfügung stehenden Instrumente werden nur selten in Anspruch genommen. Hinzu kommen Unsicherheiten rechtlicher und fachlicher Natur.
Ziel des Handbuchs ist es deshalb, den Kommunen möglichst konkrete Hilfestellungen zu geben, um die Entscheidungsfindung zu erleichtern und mögliche Bedenken und Hürden, bspw. im Hinblick auf Normenkontrollverfahren, auszuräumen.
Aufgrund seiner Einbettung in den Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz besteht die Zielsetzung des Online-Handbuchs darin, die Themenfelder Klimaschutz, Energie und Klimawandelanpassung einschließlich der gebotenen städtebaulichen Umsetzungsmaßnahmen noch stärker als bisher in das Blickfeld der kommunalen Bauleitplanung zu rücken.
Projektbeschreibung
Ausschlaggebend für die Entstehung des Handbuchs war die Verbandsgemeinde Wörrstadt. Aus der Umsetzung zweier Projekte - zur Erstellung klimaneutraler Neubaugebiete in Saulheim und Wörrstadt - entwickelte sich der Gedanke, ein umfassenderes Handbuch für alle Kommunen zu erstellen. Um das Handbuch rechtssicher zu erstellen, wurde eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Erstellung beauftragt. Die Verbandsgemeinde Wörrstadt steuerte Ideen zur Umsetzung klimaneutraler Neubaugebiete bei.
Da Klimaschutz und Klimawandelanpassung als kommunale Querschnittsaufgaben nicht von einer Seite allein bewältigt werden können, wurde das Handbuch als landesweiter Praxisleitfaden für die Bauleitplanung entwickelt.
Dabei soll das Handbuch hauptsächlich Planer:innen bei der Bewältigung aktueller Hürden des Klimawandels helfen und bei den komplexen Fragestellungen zum Klimaschutz und Klimawandelanpassung unterstützen. Darüber hinaus richtet sich das Handbuch an kommunale Entscheidungsträger:innen und sonstige Interessierte, die sich mit den Fragen der Umsetzung klima- und energiepolitischer Ziele in der städtebaulichen Planung beschäftigen.
Das Handbuch ist in vier Teile gegliedert. Nach einer Einführung im ersten Teil wird im zweiten Teil ein Überblick über die Handlungsinstrumente zur Umsetzung von klima- und energiepolitischer Zielsetzungen im Kontext der städtebaulichen Planung gegeben. Hier wird ein Überblick über das allgemeine Städtebaurecht - mit den Bauleitplänen, dem städtebaulichen Vertrag sowie der Innenbereichs- und Außenbereichssatzung - und den sonstigen Instrumenten gegeben.
Der dritte Teil befasst sich mit Lösungsansätzen für praxisrelevante Planungsszenarien in den Bereichen Klimaschutz, Energie und Klimawandelanpassung. Alle Inhalte des Online-Handbuchs orientieren sich an den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben und deren Auslegung durch die Rechtsprechung. Die planungsbezogenen Hinweise wurden zudem im Rahmen von zwei Praxisworkshops mit Vertretern aus der Planungspraxis (Kommunalverwaltungen, Planungsbüros, Energieagentur Rheinland-Pfalz) auf ihre Tauglichkeit für die praktische Anwendung im Rahmen der Bauleitplanung überprüft.
Das Online-Handbuch der Bauleitplanung können Sie auf der Webseite zum Klimaneutralen Rheinland-Pfalz einsehen.
Das Handbuch wurde am 18. Januar 2024 im Rahmen einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Energieagentur Rheinland-Pfalz und der Verbandsgemeinde Wörrstadt vorgestellt. Die Aufzeichnung der Veranstaltung können Sie auf YouTube einsehen.